Die seit 2005 bestehende internationale BDS-Kampagne steht für ´Boycott, Divestment, Sanctions`, womit die Regierungspolitik Israels gegenüber den Palästinensern geächtet werden soll. BDS bezieht sich nicht nur auf materiellen Boykott, sondern auch auf kulturelle und akademische Aktivitäten. Diese sind das Thema eines Buchs von dem israelischen Filmemacher Eyal Sivan und Armelle Laborie, einer französischen Dokumentarfilmproduzentin. Sie belegen ausführlich, welche enormen finanziellen Mittel Israel in den letzten Jahrzehnten aufgewendet hat, um sich im Ausland als kulturell moderner und wissenschaftlich progressiver Staat darzustellen, explizit auch als Teil der westlichen demokratischen Welt, obwohl nicht einmal die Mehrzahl seiner jüdischen Bewohner aus Ländern mit westlich-demokratischen Traditionen stammen. So sind z. B. weder arabische und äthiopische Juden, noch israelische Palästinenser, geschweige denn Palästinenser der besetzten Gebiete angemessen in dieser Außendarstellung repräsentiert. Und das gilt auch hinsichtlich der Budgets für Kultur, Bildung und Wissenschaft in Israel selber, die unproportional den Metropolen, vor allem Tel Aviv zugute kommen.
Das Mitte Juli von der Knesset verabschiedete Nationalitätsgesetz, das den exklusiv jüdischen Charakter des Staates festschreibt, besiegelt die bereits vorhandenen und künftige Diskriminierungen wie die Abschaffung des Arabischen als zweite Amtssprache. Das Gesetz wirkt wie aus der Zeit gefallen: Diskriminierungsfreie Multikulturalität gilt allgemein als anzustrebendes gesellschaftliches Ziel der Demokratie. Daniel Barenboim schrieb in der Zeit, dass er sich jetzt schäme, Israeli zu sein.
Wegen der schon lange realen und nun noch einmal gesetzlich verfestigten Diskriminierung nichtjüdischer Bürger ist die Legitimität des gewaltfreien kulturellen und akademischen Boykotts von Veranstaltungen und Institutionen des israelischen Staates im In- und Ausland ableitbar. Und in der Tat haben sich wissenschaftliche Einrichtungen, z. B in den USA und Großbritannien daran beteiligt wie auch bedeutende Künstler und Intellektuelle wie Ken Loach, Alice Walker, Toni Morrison, Sinéad O´Connor, Roger Waters, Annie Lennox. Aber das Buch liefert keine tiefere Analyse, ob der Boykott wirklich erfolgreich war oder ob er nicht doch kontraproduktiv wirkt, weil er die Anstrengung Israels angespornt hat, Boykotte und Kampagnen nicht nur gegen BDS-Aktivisten, sondern quasi gegen alle durchzusetzen, die kulturell, intellektuell und akademisch die Rechte der Palästinenser einfordern: Sie werden kurzerhand zu Antisemiten erklärt und gesellschaftlich delegitimiert. Etliche deutsche Großstädte verweigern mittlerweile selbst jüdischen und israelischen Kritikern der Besatzungspolitik wie Moshe Zuckermann, Abi Melzer und Jeff Halper die Genehmigung für Vortragsveranstaltungen in Schulen und öffentlichen Räumen. Da der gegenseitige Boykott von sehr ungleichen Seiten praktiziert wird, kann es letztlich dazu kommen, dass der palästinensischen Sache jegliche Bühne in der Weltöffentlichkeit fehlt.
Problematisch ist auch die von der BDS-Bewegung vertretene Auffassung, dass auch die israelischen Wissenschaftler und Künstler, die sich gegen Diskriminierungen und für ein gleichberechtigtes Verhältnis zwischen Juden und Palästinensern öffentlich einsetzen, boykottiert werden sollen – und zwar nicht nur, weil ein Teil bei hartem militärischem Eingreifens in Gaza dann doch nicht die Stimme erhebt, sondern auch, weil sie im Rahmen der Kulturoffensive eine Alibifunktion bekommen. Sicher werden Autoren wie Amoz Oz, Sami Michael und andere Intellektuelle in diesem Sinn instrumentalisiert. Aber ist es trotzdem richtig, mit ihnen nicht mehr zu diskutieren und ihre Haltung nicht zu bestärken? Moshe Zuckermann sagt dazu, dass tatsächlich besatzungskritische Intellektuelle aus dem Ausland Einladungen von israelischen Universitäten nicht angenommen haben. Dadurch wurde allerdings nicht verhindert, dass das Gewicht von Auftritten rechter Intellektueller aus dem Ausland in Israel um so größer wurde.
Irritierend ist auch, dass BDS als dezentrales Initiativnetz keine klaren politischen Vorschläge zur Lösung des Konflikts macht. An einer Stelle des Buchs wird die Zweistaatenlösung abgelehnt, weil die Linkszionisten damit den exklusiv jüdischen Staat anvisieren. Das mag sein. Aber trotzdem böte die Zweistaatenlösung die gegenwärtig realistischste Lösung für die Eindämmung der Gewalt und die Palästinenser bekämen die Chance, eigene Wirtschaftsdynamik zu entfalten. Präzisiert wird auch nicht die von BDS wohl favorisierte Einstaatenlösung. Sie kann schließlich bedeuten: ´Alle Juden ins Meer` pder ´Alle Palästinenser ins Meer` oder schließlich auch gleichberechtigtes Zusammenleben von Juden und Palästinensern in einem gemeinsamen, wirklich demokratisch organisierten Staatsgebiet. Das Offenhalten von Bedeutungen macht BDS angreifbar – gerade von Seiten der finanziell bestens ausgestatteten Kulturoffensive Israels, der es damit leicht gemacht ist, BDS für „antisemitisch“ zu erklären.
Ein Fazit wäre, BDS nur nach reichlicher Abwägung zu praktizieren, etwa, wenn es um Zusammenarbeit mit den tatsächlich zahlreichen wissenschaftlichen und kulturellen Institutionen geht, die sich an technischen oder auch ideologischen Projekten beteiligen, die das Unterdrückungssystem gegen die Palästinenser in politischer, ökonomischer und militärischer Hinsicht stärken. Den Dialog mit Israelis abzubrechen, die Diskriminierung und Besatzung kritisieren oder wenigstens anzweifeln, wäre kontraproduktiv – gerade angesichts des wachsenden Widerstands gegen das Nationalitätsgesetz.
Eyal Sivan /Armelle Laborie: Legitimer Protest. Plädoyer für einen kulturellen und akademischen Boykott Israels, Promedia Verlag, Wien 2018. 184 Seiten, 17,90 Euro
* Diese Rezension erschien am 17. 8. 2018 unter dem Titel: Boykott gegen Boykott. Ein Buch über die BDS-Kampagne meidet klare Aussagen, in Der Freitag.
