Apartheid auch in Israel – nicht nur in den besetzten Gebieten ?

Personen: 

Sowohl der Antisemitismusbeauftragte der hessischen Landesregierung Uwe Becker als auch die Jüdische Gemeinde Frankfurt haben gegen die Veranstaltung Protest eingelegt. 
Becker behauptet, dass damit dem « Antisemitismus in Deutschland Vorschub » geleistet werde:  « Selbst wer Judenfeindlichkeit in den eigenen Haltungen nicht erkennen will, betätigt sich bei solchen Veranstaltungen als Stichwortgeber für den israelbezogenen Antisemitismus ».
Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt unterstellte ebenfalls, dass die Veranstaltung  « antisemitische Ressentiments bedient » und dabei die angeblich « antisemitische BDS-Bewegung unterstützt ». Zuckermann sei « ein bekannter BDS-Unterstützer ». 

In Frankfurt gibt es seit 2017 einen Beschluss der Stadtverordneten, keine städtischen Einrichtungen  an die BDS-Bewegung zu vermieten. Das hat dazu geführt, dass viele deutsche Städte Veranstaltungen zu verhindern suchen, von denen eine Nähe zu BDS vermutet wird.
Weil dem BDS als ganzes kein Antisemitismus vorgeworfen werden kann, hat das   Bundesverwaltungsgericht im Januar 2022 bezüglich der Stadt München geurteilt, dass BDS-Veranstaltungen pauschal nicht verboten werden dürfen.
Von dem BDS-Boykott ist der israelische Historiker Moshe Zuckermann besonders betroffen. Zu erwähnen ist, dass das besonders skandalös in Frankfurt ist, wo er ein Jahrzehnt seiner Jugend zugebracht hat.
Zuckermann hat in zahlreichen Veranstaltungen und Medien immer wieder auf Menschenrechtsverletzungen in Israel und den besetzten Gebieten hingewiesen und auf das geltende Völkerrecht verwiesen. 2018 äußerte er in der Frankfurter Rundschau: „Der Vorwurf des Antisemitismus dient israelischen Lobbies als Instrument, ihre Gegner mundtot zu machen und notwendige Debatten im Keim zu ersticken.“ 

Nicht nur Amnesty International, sondern vier weitere renommierte Organisationen haben 2021 über Apartheidssymptome in Israel berichtet. Btselem und Amnesty sieht Apartheid sowohl in Israel-Palästina als auch in den besetzten Gebieten. Human Rights Watch, Yesh Din und der UN-Menschenrechtsrat attestieren Apartheid in den besetzten Gebieten. 

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht in Israel-Palästina Indizien für den Tatbestand der Ethnischen Vertreibung nach dem Völkerstrafrecht. 

Die Veranstalter weisen darauf hin, dass der Begriff der Apartheid zwar meist mit Südafrika in Verbindung gebracht wird, er aber in der Rassendiskriminierungskonvention des Völkerrechts von 1965, der Anti-Apartheitskonvention von 1974 und in Artikel 7 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs von 1978 allgemeiner definiert wird. 

Der Boykott von Veranstaltungen, auf denen Menschenrechtsverletzungen Israels zur Sprache kommen, muss beendet werden! Die Veranstaltung mit Moshe Zuckermann muss ungestört stattfinden!

Donnerstag, 9. Juni um 19:00 Uhr im Saalbau Südbahnhof, Hedderichstraße 51, 60594 Frankfurt