Die Rolle Deutschlands in der EU und der Welt

Peter Wahl, Vorstandsmitglied der NGO Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED), spricht über die deutsche hegemoniale Führungsrolle in der EU als potentieller Rivale der USA. Die Führungsrolle bedeute initiieren, organisieren, motivieren, koordinieren, und dann realisieren und umsetzen. Als Vorbild für dieses "deutschen Modell" wird die deutsche Vorstellung von Wirtschaften in der Euro-Krise ab 2010 gesehen.

Zwei Grundpfeiler sind: Wettbewerbsorientierung und die sogenannte Stabilitätskultur wozu die "Schuldenbremse" zählt. Der Traum von selbstregulierenden Märkten durch schwachen staatlichen Einfluss zerplatzte. Rücksichtslose Konzepte des Sparens führten zum Beispiel in Griechenland zu Problemen, sowie die Verschiebung des Kräfteverhältnisses der deutsch-französischen Achse. Die Rolle Deutschlands habe auch über die EU hinaus zugenommen, bei Militäreinsätzen z.B. Mali, Stationierung der Flugabwehr in der Türkei, Beteiligung im Syrienkrieg mit der Luftwaffe, Beteiligung der Bundesregierung im Iran-Deal, die führende Rolle Deutschlands im Minsk-Abkommen um den Versuch die Ukraine-Krise diplomatisch zu lösen. Die ökonomischen  Rezepte funktionierten nicht zumal der Hegemon Deutschland der größte Profiteur ist. Die Führungsrolle Deutschlands sei gescheitert unter anderem durch das Scheitern des Flüchtlingspakts und Großbritaniens Brexit.

Peter Wahl wagt einen Vorausblick und sieht weiterhin ungelöste Probleme, niemand habe wirklich einen festen Plan, wie es mit der EU weiter gehe. Man solle ein linkes Profil entfalten und emanzipatorische Antworten finden.

Peter Wahl liefert das Statement  bei der Tagung der Antikapitalistische Linken NRW (AKL) am 28. Januar 2017 in Düsseldorf: "Welche Alternative zum €uro und zur neoliberalen EU brauchen wir?"