Am 5. September fand die letzte Sitzung der 18. Wahlperiode des deutschen Bundestages in Berlin statt. Hier also auch unser letzter Beitrag in dieser Wahlperiode. Und weil wir dabei sind: Wählen gehen nicht vergessen, damit wir in der 19. Amtszeit des Bundestages mit dieser Rubrik weitermachen können.
Es war eine außerordentliche Sitzung, zu der da die Kanzlerin lud. Was hatte sie und die mit Ihr in der GROKO verbundenen Parteien CSU und SPD zu besprechen? Was War so wichtig?
Die Kanzlerin gab als Chorleiterin des Gesangsvereins der Triumpfe den Ton schon mal vor.
Musste man dazu den ganzen Hofstaat und die Opposition aus dem Wahlkampf holen? Wahrscheinlich nur, um nicht selbst im Kampf um die Stimmen des Wählers einzuschlafen und den eigens hierfür gesichteten Erfolgen Raum in der Öffentlichkeit zu geben. Mehr war es wohl nicht.
Ach halt, eines hatten wir noch oder haben wir, einen neuen Bundesverfassungsrichter, Herr Dr. h.c. Schluckebier legt den Hammer nieder, Dr. Josef Christ wird sein Nachfolger.
Haben wir etwas davon in den Zeitungen gelesen. Es füllte nicht die Titelseiten der Printmedien, andere Medien hielten sich auch sehr mit ihrem Mitteilungsbedürfnis zurück.
Wie dieser Tag aus der Sicht der Opposition aussah, sagt uns aus der oppositionsführenden Partei „DIE LINKE“ Ulla Jelpke.
Das Statement wurde kurz vor der Wahl des Bundesverfassungsrichters Dr. Josef Christ am 5. September aufgezeichnet. Ich sage dies verbunden mit der Nennung des Namens des neuen Verfassungsrichters, damit wir den ziemlich einzigen Fakt dieses Tages im Ohr und im Kopf behalten. Eine Frage bleibt mir noch, vor allem, wenn ich in mein Portemonnaie schaue, wer muss das bezahlen… und ich weiß es auch – die Stimmberechtigen des 24. September
(also nicht vergessen: Kreuzchen machen)
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