Iran: Regime-Change oder Reformprozess?

Neoliberale Wirtschaft und mafiöser Finanzkapitalismus – Hintergründe der Unruhen im Iran

Professor Mohssen Massarat kam Ende der fünfziger Jahre aus dem Iran nach Deutschland und lehrte Politik und Wirtschaft an der Universität von Osnabrück. Sabine Kebir sprach mit ihm über die politischen und ökonomischen Hintergründe der Ende 2017 im Iran ausgebrochenen Unruhen. Anders als hiesige Medien betonten, richteten sich die Proteste nicht in erster Linie gegen das kostenträchtige Engagement des Iran im Ausland. Ihr Auslöser war, dass Präsident Rohani Teile des geheimen Haushaltsplans bekannt gemacht hatte, die vorsahen, Sozialausgaben zu kürzen, Mittel für religiöse Stiftungen aber zu steigern. Möglich, dass Rohani mit seiner Offenlegung sogar erreichen wollte, dass verarmte Teile der Bevölkerung, besonders Jugendliche, auf die Straße gingen. Massarat legt dar, dass es die strikt neoliberale Wirtschaftspolitik und ein mafiöser Finanzkapitalismus sind, die das durch die Revolution von 1979 geschaffene Sozialsystem zunehmend unwirksam machen. Unabhängig davon, inwieweit die Unruhen auch vom Ausland her angeheizt wurden, gibt es einen sehr breiten Konsens gegen von außen gesteuerten ´Regime-Change`, weil man die kollektive Erfahrung gemacht hat, dass solcherlei Einmischungen dem Iran nur geschadet haben. Anders als 2009 beteiligten sich die Mittelschichten und Intellektuelle diesmal nicht an den Unruhen, weil besonders sie der Überzeugung sind, dass Fortschritt im Iran nur durch Reformprozesse möglich ist.