Wem hilft die „Hilfe für Syrien“ und wer geht leer aus?

Angeblich verhindern Russland und China im UNO-Sicherheitsrat „Syrien-Hilfen“. Karin Leukefeld klärt auf, worum es geht.
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International
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00:25:10
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Die Staaten, die „Rebellen“ in Syrien unterstützen, haben versucht, über die UNO zu erreichen, dass die zwei von der Türkei in die syrische Nordprovinz Idlib führenden Grenzübergänge für Hilfslieferungen ein weiteres Jahr geöffnet bleiben und ein dritter, vom Irak in das Kurdengebiet gehender Übergang wiedereröffnet wird. Russland und China wollen nur einen Grenzübergang zulassen und fordern, dass die Hilfslieferungen frontübergreifend über syrisches Territorium alle  bedürftigen Syrer erreicht. Dem widersetzten sich jedoch die USA, indem sie nicht nur die alten Sanktionen gegen Syrien festschreiben, sondern neue hinzufügen. Das „CAESAR-Gesetz“ richtet sich gegen alle, egal wo auf der Welt, die mit Syrien Handel treiben. Besonders betroffen sind die Nachbarstaaten Libanon, Jordanien und Irak. Selbst die Vereinigten Arabischen Emirate, die sich – nicht zuletzt im eigenen Interesse – zur Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung beim Wiederaufbau entschlossen haben, werden von den USA bedroht. In der EU – auch in Deutschland, dem größten Geldgeber für die „Syrienhilfen“  – muss entschieden werden, wie man sich zukünftig gegenüber der Levante, dem östlichen Mittelmeerraum, künftig verhalten soll.  

Karin Leukefeld

Bild Flagge Syrien: en:Syrian Arab Republic and the en:United Arab Republic., Flag of Syria, Ausschnitt, CC BY-SA 3.0

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