Naher Osten: Karten neu gemischt?

Durch das Erdbeben im Januar und die Ankündigung diplomatischer Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran verändern sich die Bündnisstrukturen und die Aussichten auf Entspannung im Nahen Osten entscheidend. Mit Karin Leukefeld sprachen Sabine Kebir und Sönke Hundt über die neuen Perspektiven.

Um Hilfslieferungen in alle vom Erdbeben betroffenen Gebiete zu ermöglichen, waren die USA gezwungen, das Caesar-Gesetz – zumindest für 6 Monate – aufzuheben. Daher konnte in Syrien sowohl den Opfern in der von bewaffneten Al Qaida-Kämpfern besetzten Provinz Idlib geholfen werden als auch im von der Regierung kontrollierten Teil. Die Sanktionslockerungen, auch seitens der EU, machten lediglich Geldüberweisungen nach Syrien wieder möglich. Materielle Direkthilfe kam vor allem aus den Nachbarländern sowie Russland, Indien, Iran und anderen. Leukefeld erläutert, wie lückenhaft und tendenziös in der deutschen Presse darüber berichtet wurde.

Die Wiederherstellung der Beziehungen zwischen Iran und Saudi Arabien soll erklärtermaßen die jahrzehntelange Konkurrenz beider Staaten um die Hegemonie in der Region entschärfen. Sie wird voraussichtlich zur schrittweisen Anerkennung der politisch lange isolierten syrischen Regierung beitragen und auch einen Friedensprozess im Jemen ermöglichen. Bemerkenswert ist, dass dieser Entspannungsprozess nicht auf Druck von Sanktionen zustande kam, sondern durch diplomatische Vermittlung Chinas – ein Vorgehen, das im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine - auch Europa zum Vorbild werden könnte.

Gesprochen wurde auch über die Lage in Israel, die von den Demonstrationen gegen die von der rechtsradikalen Regierung Netanjahu auf den Weg gebrachten Umbau der Justiz geprägt ist. Noch ist unklar, ob und inwieweit sich die Proteste auf das Verhältnis Israels zu den Palästinensern auswirken wird.

In Hinblick auf die bevorstehenden Ostermärsche wurde über verschiedene Aspekte der deutschen Friedensbewegung gesprochen.