Kuba vereinfacht Reisegesetze

Neue Regelungen gelten ab Mitte 2013

Die kubanische Regierung hat heute die weitgehende Aufhebung bestehender Reisebeschränkungen für Bürger des sozialistisch regierten Karibikstaates bekanntgegeben. Demnach wird nach Inkrafttreten der Reform ab dem 14. Januar 2013 keine Ausreiseerlaubnis mehr notwendig sein. Auch müssen Kubanerinnen und Kubaner den Behörden des Landes kein Einladungsschreiben aus dem Zielland mehr vorlegen. Publiziert wurde die Nachricht am heutigen Dienstag von der Tageszeitung Granma und dem Portal cubadebate.cu.

Es gehe mit den Reiseerleichterungen auch darum, die bisherigen Regelungen an "die bestehende Situation und die Entwicklung in naher Zukunft anzupassen", heißt es in einer offiziellen Mitteilung, die auf cubadebate.cu veröffentlicht wurde. "Auf der Basis ihrer Souveränität hat die kubanische Regierung entschieden, die bisher notwendige Beantragung einer Ausreiseerlaubnis abzuschaffen und auf die Vorlage eines Einladungsschreibens zu verzichten", heißt es in dem Text weiter. Ab dem 14. Januar 2013 seien nur noch ein Reisepass und ein gültiges Visum des Ziellandes nötig.

Die Nachricht wurde in der internationalen Presse umgehend als Anlass für Spekulationen genommen. In einer redaktionell ergänzten Agenturmeldung interpretierte das führende deutsche Nachrichtenportal Spiegel Online die Reform als Anzeichen dafür, dass "die kommunistische Diktatur in Kuba bröckelt", ohne diese These weiter zu begründen. Der kubanische Autor Iroel Sánchez wies in dem Blog La pupila insomne dem entgegen darauf hin, dass die USA ihre Reisbeschränkungen nach wie vor aufrecht erhalten und die Migration aus Kuba nutzen, um Fachkräfte abzuwerben. Kuba habe nun einen ersten Schritt getan, so Sánchez, um zu fragen: "Wann werden die USA folgen?"

Die Liberalisierung der Reiseregelungen ist Teil der Reformpolitik in Kuba und waren seit geraumer Zeit angekündigt.

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