Das neue „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ der Bundesregierung ist die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät.
„Es ist ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg” - Als Gegendokument wurde das „Schwarzbuch Bundeswehr“ erarbeitet und liegt jetzt vor.
Es zeichnet nach, wie die Bundeswehr immer weiter zu einer internationalen Interventionsarmee umgebaut, das Internet zu einem globalen Operationsraum erklärt und die Grenzen zwischen Zivil und Militär immer weiter verwischt werden. Es erklärt, warum und wie immer weiter aufgerüstet wird.
Mehr Sicherheit entsteht damit nicht. Voraussetzung für Sicherheit ist Frieden. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan, Irak und Syrien, in Mali und anderswo tragen jedoch nur zur Verschärfung von Konflikten und weiteren kriegerischen Eskalationen bei.
Das Schwarzbuch Bundeswehr wird vorgestellt von Christine Buchholz, als verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Vielfach hat sie sich vor Ort, ob in Afghanistan, Mali oder anderen Orten deutscher Auslandseinsätze ein Bild von den Folgen der Kriegseinsätze machen können.
Die Veranstaltung fand am 7. Februar 2017 im hessischen Kaufungen statt.
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