Verwirrspiel Syrien

Am 4 November 2019 sprach Sabine Kebir mit der Syrienkorrespondentin Karin Leukefeld über die durch die türkische Invasion in das nordsyrische Kurdengebiet entstandene, unübersichtliche Situation. Leukefeld erläutert den wenig bekannten Fakt, dass Russland im UNO-Sicherheitsrat nicht gegen die türkische Militäraktion gestimmt hat und dass der UNO-Generalsekretär Antonio Guterres nach Istanbul gereist ist, um dort über die von Präsident Erdogan gewünschte Ansiedlung von Syrern zu sprechen, die sich seit Jahren als Flüchtlinge in der Türkei aufhalten – ein Vorhaben, das eigentlich nicht zu den Grundsätzen der UNO passt.

Des weiteren geht es um das Verhältnis zwischen syrischer Armee und den Kurden, die sich bislang nur in Teilen für eine Zusammenarbeit ausgesprochen haben. Andere Gruppen sind – nach dem weitgehenden Abzug der US-Armee – einem Nachrücken europäischer Truppen in eine „Sicherheitszone“ nicht abgeneigt, also auch der Idee von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Leukefeld erklärt, weshalb diese doch wenig Aussicht auf Erfolg hat.

Prinzipiell jedoch bleibt das Bestreben der USA, der anderen NATO-Staaten und auch der Golfregion weiterhin bestehen, Syrien zu teilen und insbesondere die Nordregion zu kontrollieren. Das lässt sich auch an der zu großen Teilen vom Ausland vorgeschlagenen Zusammensetzung des Komitees erkennen, das gerade in Genf zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung tagt. Weder die Kurden noch wichtige innersyrische Oppositionsgruppen wurden eingeladen.

Schließlich geht es noch um die Frage, wieso neuerdings ein angeblich drohendes Wiedererstarken des IS in Syrien als Argument für die Notwendigkeit der Präsenz westlicher Truppen dient. Damit wird unterstellt, dass Syrien ein failed state sei. Karin Leukefeld führt Beispiele für das Gegenteil an.