Martin Kirsch (IMI) Bundeswehr der Zukunft...

Vortrag: Martin Kirsch
Informationsstelle Militarisierung - IMI, Tübingen
Eine-Welt-Haus München 17. November 2021
Kanzler Scholz sprach am Sonntag, den 27.2.2022 in einer Regierungserklärung ausdrücklich von einer „Zeitenwende“.
In der Sondersitzung im Deutschen Bundestag am gleichen Tag verkündete er ein gigantisches Aufrüstungsprogramm: Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro als Sondervermögen für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten. Bundeskanzler Scholz beabsichtigt, das Sondervermögen für Investitionen in die Bundeswehr im Grundgesetz abzusichern. Scholz betonte, die Anhebung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung passiere nicht nur, weil man es Alliierten versprochen habe. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit." Eine solche Erhöhung des Wehretats hatte die Bundesregierung bisher abgelehnt. 

Im Mai 2021 haben die scheidende Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und der höchste Soldat der Bundeswehr, Generalinspekteur Zorn, ihre "Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft" vorgestellt. Dabei handelt es sich um nichts weniger als die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr und ihrer Führungsstrukturen. 

Die Bundeswehr soll an der Spitze schlanker und in der Breite schneller, flexibler, dezentraler, eigenverantwortlicher und damit einsatzbereiter werden. Als militärischer Arm „Deutschlands als sicherheitspolitischer Macht“ soll die Bundeswehr die Führung im Bereich der Bündnisverteidigung in Europa übernehmen – bereitstehen für Muskelspiele an der östlichen Bündnisgrenze und damit in der Konsequenz auch für das, was aktuell kaum jemand auszusprechen wagt; für die Option eines offenen Krieges der NATO mit Russland. 

Das Sondierungspapier der Ampelkoalition skizziert im außenpolitischen Bereich weiterhin Aufrüstung, umfangreiche Rüstungsexporte und weitere Auslandseinsätze.

Aufnahmen produziert von Gerhard Hallermayer