Trumps „Friedensplan“ – Chancen und Risiken

Moshe Zuckermann erörtert im Gespräch mit Sabine Kebir ob der durch Trump vermittelte Gefangenenaustausch zwischen der Hamas und Israel die dortige Bevölkerung dazu bringen könnte, neu über ein künftiges Zusammenleben mit den Palästinensern nachzudenken. Dafür sieht er keine Anzeichen. Immerhin sei es ein Lichtblick, dass aktuell wieder über die Zwei-Staaten-Lösung gesprochen werde, wenn praktische Schritte dazu auch fehlten. Zu erwarten ist, dass Netanjahus rechtsradikales Kabinett nach Gelegenheiten sucht, erneut militärisch im Gazastreifen einzugreifen.

Allerdings seien die israelischen Mehrheiten des Krieges müde, der länger als alle vorherigen Kriege dauerte. Soldaten, Reservisten und ihre Familien haben große materielle und psychische Schäden davon getragen. Auch die Wirtschaft habe stark gelitten, viele Israelis sind ausgewandert. Daher sei es unwahrscheinlich, dass es zum erneuten Schlagabtausch mit dem Iran kommt, den auch Donald Trump nicht wolle. Insofern sieht Zuckermann durchaus Chancen für einen Friedensprozess, obwohl schon dessen nächste Etappen – wie die Errichtung einer Pufferzone durch eine internationale Schutztruppe – in Trumps Vorschlag nur vage, ohne Zeitplan und unverbindlich skizziert sind.

Obgleich Netanjahu seine Kriegsziele nicht erreicht hat und auch die Geiseln nicht im Kampf, sondern durch Verhandlungen freikamen, zeigen jüngste Umfragen, dass er aus künftigen Wahlen noch einmal als Sieger hervorgehen kann, sich aber wohl neue Koalitionspartner suchen müsste. Zuckermann macht darauf aufmerksam, dass in Trumps „Friedensplan“ nicht vom Westjordanland die Rede ist, dessen Inbesitznahme für Israel gegenüber Gaza prioritär ist. Dafür, wie die Ambitionen und die Gewalt der Siedlerbewegung gestoppt werden könnte, schlug Trump nicht einmal theoretische Lösungen vor.