Neuer Kalter Krieg? Russland und der Westen

Die Beziehungen des Westens mit der Sowjetunion und Russland war in den letzten Jahrzehnten wechselhaft. Spätestens mit der NATO-Osterweiterung gaben die USA und ihre Verbündeten eine neue Marschrichtung vor. Zwischenzeitlich hatte der russische Präsident Putin mehrmals Entspannung signalisiert, etwa bei seiner Rede im Bundestag 2001 und bei der Vermittlung zur Vernichtung der syrischen Atomwaffen. Trotzdem hat die NATO ihre militärische Präsenz an der Ostgrenze zu Russland massiv ausgebaut. Wer bedrängt hier eigentlich wen?

Mit der Durchsetzung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens und der Unterstützung des verfassungswidrigen Umsturzes im Februar 2014 hat die Europäische Union den Konflikt weiter angeheizt. Die Ukraine darf aber nicht zum Frontstaat in einem neuen Kalten Krieg werden. Wir brauchen politische Lösungen und eine friedlichen Verständigung der Konfliktparteien.

Anstatt über eine Aufrüstung und über atomare Abschreckung zu diskutieren, brauchen wir Initiativen für eine neue Entspannungspolitik mit Russland. Als Militärbündnis hat sich die NATO überlebt. Sie muss durch ein kollektives Sicherheitssystem in Europa unter Einbeziehung Russlands ersetzt werden.

Ein Überblick von Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE.