Ist Israel noch eine Demokratie?

Am 5. Januar 2019 sprach Sabine Kebir mit Moshe Zuckermann über den Tod des bedeutenden israelischen Autors Amoz Oz, der sich bei der Entwicklung des modernen Hebräisch sehr verdient gemacht hat. Er gehörte auch zu der Strömung des Zionismus, die für ein auf Gerechtigkeit zielendes Zusammenleben mit den Palästinensern eintritt, zur Zeit aber nicht mehrheitsfähig ist. Mittlerweile konnte die Kulturministerin Miri Regev eine Ausstellung verbieten lassen, in der es um Kunstzensur ging, die sich u. a. gegen ein Gedicht einer israelischen Palästinenserin wandte. Zuckermann hebt hervor, dass das kein Einzelfall war, sondern eine politische Linie ist, die sich nicht auf den Kulturbereich beschränkt: Die Aktionsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft werden eingeschränkt und auch in der Justiz und im parlamentarischen Leben findet Demokratieabbau statt.

Das spiegelt sich ebenfalls in der Außenpolitik wieder: Premier Netanyahu, tauscht Freundschaftsgesten mit besonders konservativen Regimen, darunter Polen, Österreich, Brasilien, von den Golfstaaten ganz zu schweigen. Victor Orban, dessen antisemitische Äußerungen bekannt sind, durfte in Yad Vashem einen Kranz niederlegen. Unzufrieden ist Netanjahu mit Trumps Entscheidung, die US-Truppen aus Nordsyrien abzuziehen und auch die ehemals guten Beziehungen zur Türkei sind – offenbar wegen unterschiedlicher Bewertung von bewaffneten Gruppen in Syrien – stark gestört. Auch die deutsche Bundeskanzlerin wurde von Netanyahu kritisiert, weil das von deutschen Steuergeldern unterstützte Jüdische Museum in Berlin eine Konferenz über Islamophobie abgehalten hat.

Schließlich erläutert Zuckermann noch die hierzulande wenig reflektierte Situation auf der Westbank, wo die Annexion palästinensischen Landes weiter voranschreitet.