„Unblock Cuba!“

Am 7. November 2019 stimmte die Vollversammlung zum wiederholten Male über eine von Kuba eingebrachte Resolution ab. Der Inhalt: die Verurteilung der seit 1962 andauernden Blockadepolitik der USA. Das Abstimmungsergebnis: 187 Staaten stimmten dafür; drei stimmten dagegen (USA, Israel, Brasilien); zwei Staaten enthielten sich (Ukraine und Kolumbien). Der Völkerrechtsexperte Prof.em.Dr. Norman Paech wurde am Vorabend der UNO-Abstimmung interviewt im Bremer Überseemuseum interviewt.

Die Sanktionen gegen Kuba sind In ihrer praktischen Wirkung eine kriegsähnliche Handlung und natürlich völkerrechtswidrig. Regierungen sollen in die Knie gezwungen werden, indem die Bevölkerung von der Versorgung mit wichtigen und im Fall von Medikamenten auch von lebenswichtigen Produkten abgeschnitten wird. Die UNO-Vollversammlung und der UNO-Menschenrechtsrat hat diese Praxis wiederholt verurteilt, was aber die USA nicht davon abhielt, ihre Sanktions- und Bestrafungspolitik auf immer mehr Länder auszudehnen.

Norman Paech diskutierte anlässlich einer Veranstaltung in Bremen zur Aktion "Unblock Cuba! Wirtschaftskrieg beenden!", zu der die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ), Bremen-Cuba: Solidarität konkret, Venezuela-Solidarität Bremen, Bremer Friedensforum, BIZ (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung) und IALANA Bremen eingeladen hatte.