Hoffnung für Aleppo?

Wie aussichtsreich ist der UN-Friedensplan für Syrien? Karin Leukefeld berichtet aus Damaskus
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Die freie Journalistin, Nahostkorrespondentin und langjährige Syrienkennerin Karin Leukefeld ist die einzige offiziell in Syrien akkreditierte deutsche Journalistin. Mit weltnetz.tv sprach sie im Skypeinterview nach Damaskus über den Friedensplan des UN-Sondergesandten für Syrien Staffan de Mistura.

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Weltnetz.tv: Frau Leukefeld, Sie halten sich momentan wieder in Syrien auf, skypen mit mir gerade aus einem Internetcafé in Damaskus. Ich will mit Ihnen aber nicht über die syrische Hauptstadt sprechen, sondern über Aleppo, das kürzlich mit einer Meldung in den Schlagzeilen war.  Einem türkischen Onlinemagazin zufolge sollen ca. 14 000 Kämpfer der Freien Syrischen Armee aus der umkämpften Wirtschaftsmetropole Aleppo geflüchtet sein.  Was ist dran an der Meldung?

Karin Leukefeld:  Also ich habe versucht, darüber hier genaue Informationen zu bekommen. Ich kann das nicht bestätigen. Was ich gehört habe ist, dass sich eine Gruppe von Kämpfern  - die Größenordnung wird mit 1400 angegeben – das ist eine Brigade, die hat sich offenbar zurückgezogen, aber nicht aus Aleppo, sondern aus Idlib. Und insofern weiß ich nicht genau, worauf diese Information beruht, die ja auch verschiedene westliche Medien wiedergegeben haben. Allerdings ist es so, dass es offensichtlich Verhandlungen gibt zwischen der Armee und verschiedenen Kampfverbänden, die noch in Aleppo sind. Die Armee möchte diese Gruppen dazu bewegen, die Stadt zu verlassen oder die Waffen niederzulegen, um dort eine stabile Lage herzustellen. Also dass sind die Informationen, die ich hier aus Damaskus beitragen kann. 

Weltnetz.tv: Wie sieht das Kräfteverhältnis der kämpfenden Gruppen um Aleppo aus – also ISIS auf der einen Seite, der Freien Syrischen Armee und der Regierungstruppen?

Karin Leukefeld:  Aleppo ist ja eine große Stadt und es ist ein Landkreis, also eine Provinz. Das heißt, wir müssen eigentlich unterscheiden in der Lage innerhalb der Stadt und der Lage im Landkreis. Die bewaffneten Gruppen innerhalb der Stadt von Aleppo sind vor allen Dingen die Islamische Front, die Nusra-Front, die sogenannte Freie Syrische Armee, die offenbar einen Koordinationsrat gebildet haben, über den Verhandlungen mit der Syrischen Armee geführt werden. Die Zahl der Kämpfer innerhalb der Stadt – also da bekommt man so unterschiedliche Angaben – da kann ich keine zuverlässige Auskunft darüber geben.  Aber es gibt natürlich auch kurdische Einheiten dort in Aleppo. Die Gruppe Islamischer Staat im Irak und in der Levante befindet sich vor allen Dingen östlich von Aleppo, also in Deir al-Sor und Rakka. Allerdings auch im Umland von Aleppo, wo sie allerdings bisher Kämpfe gehabt haben mit der Nusra-Front. Und da gab es wiederum die Nachricht, dass sich nun der Islamische Staat und die Nusra-Front geeinigt hätten, ihre Streitereien einzustellen und  gemeinsam zu kämpfen gegen die syrische Armee. Das ist so die Informationslage, die ich dazu sagen kann. Die syrische Armee selber, wenn ich das eben noch sagen darf, hat Aleppo praktisch eingekreist bis auf eine Spanne von vielleicht vier Kilometer. Die Verbindung zwischen Aleppo und der türkischen Grenze über Asas, dieser Stadt, die also noch nah bei der Grenze zur Türkei ist, die ist im Moment noch frei, wodurch der Nachschub für die bewaffneten Gruppen nach Aleppo läuft. Aber die Armee macht große Fortschritte und deswegen ist sie offensichtlich auch in der Lage mit den bewaffneten Gruppen zu verhandeln.

Weltnetz.tv: Sie sagen, die Armee macht große Fortschritte und es gibt Verhandlungen. Was bedeutet das konkret für die Bevölkerung in Aleppo?

Karin Leukefeld: Das Ziel der syrischen Streitkräfte ist, die Verbindung der bewaffneten Gruppen von Aleppo zur Türkei zu unterbrechen. Das bedeutet dann natürlich erst mal eine Belagerung der Stadt. Allerdings gibt es die Erfahrung, dass wenn diese  Belagerung – oder die Einkreisung – durch die syrischen Streitkräfte dann vollzogen ist, und es zu Verhandlungen kommt, es eben die Möglichkeit gibt, dass die bewaffneten Gruppen sich auf eine Vereinbarung einlassen. Das heißt, sie können die Waffen niederlegen oder die Stadt verlassen. Die Armee hat sich da in der Vergangenheit recht flexibel gezeigt. Und das würde dann bedeuten, dass sich die Zivilbevölkerung in Aleppo stabilisieren könnte. Dass humanitäre Hilfe dorthin kommen kann. Und dass die medizinische Versorgung sich wieder stabilisiert. Ich möchte nur mal ein Beispiel nennen, was es bedeutet für die Zivilbevölkerung in Aleppo. Ich hab das von einem Bekannten aus Aleppo gehört, dessen Mutter gestorben war. Ihre Häuser lagen 10 Minuten auseinander. Aber die Mutter wohnte in dem Teil, der von den bewaffneten Gruppen gehalten wird und er selber wohnt in dem Teil, der unter Kontrolle der syrischen Regierung steht. Und um seine Mutter abzuholen und zu beerdigen, musste er eine Fahrt von 9 Stunden hinter sich bringen. Das heißt, er musste erst nach Hama fahren und dann von Hama zurück über verschiedene Checkpoints der bewaffneten Gruppen zurück in den Teil, der von den bewaffneten Gruppen gehalten wird, um seine Mutter abzuholen, die dort gestorben war.  

Weltnetz.tv: Sie beschreiben die Situation in der geteilten Stadt Aleppo. Gleichzeitig stellen Sie auch einen Hoffnungsschimmer in Aussicht, wenn Sie sagen, es gibt Verhandlungsmöglichkeiten. Einen Hoffnungsschimmer stellt auch der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura in den Mittelpunkt, wenn er fordert, dass es regionale Waffenstillstandszonen in Syrien geben soll. Er fordert das Einfrieren des Konfliktes in Aleppo – und stand darüber auch in Verhandlungen mit Bashar al-Assad. Wie aussichtsreich schätzen Sie diesen Friedensplan ein? Wie stellen sich die Oppositionsgruppen zu dem Friedensplan?

Karin Leukefeld: Also vielleicht vorab: der Plan von de Mistura hat offensichtlich die Unterstützung der USA und der Russen. Das hat er gegenüber seinen Gesprächspartnern hier in Damaskus – Bashar al-Assad und der Regierung – deutlich gemacht. So dass seine Möglichkeiten offensichtlich auch weiter gehen als die Möglichkeiten seiner Vorgänger Lakhdar Brahimi oder Kofi Annan. Die oppositionellen Gruppen in Syrien reagieren sehr unterschiedlich. Innerhalb der Stadt Aleppo gibt es ja die Gruppen, die mit der Auslandsopposition, der Nationalen Koalition (Etilaf), zusammenarbeiten.  Sie lehnen den Friedensplan ab. Sie sagen, wenn man so eine Vereinbarung trifft, stärkt das nur die Seite der Regierung und der Armee, die sich dann neu aufstellen würden, um neue Angriffe durchzuführen. Also da wird es abgelehnt und es wird auch weiterhin gefordert, dass der Präsident Assad zurücktreten müsste, bevor man überhaupt in irgendein Gespräch einwilligen würde. Es gibt aber auch Gruppen der innersyrischen Opposition, die Gespräche führen wollen. – Nicht unbedingt zu jedem Preis – aber die sehen in der Mistura-Initiative einen Hoffnungsschimmer, der auch dahingeht, dass de Mistura zum Beispiel mit Moskau zusammenarbeitet. Moskau hat ja Oppositionsgruppen und die syrische Regierung zu Gesprächen in die russische Hauptstadt eingeladen, um sich dort über eine Übergangsregierung und weitere politische Schritte zu einigen. Das heißt, es gibt also eine unterschiedliche Einschätzung  der Gruppen, die im Ausland aktiv sind und der Gruppen, die innerhalb Syriens aktiv sind

Weltnetz.tv:  Wir wissen auch, dass weiterhin über die Türkei Kämpfer nach Syrien gelangen. Wie schätzen Sie die Rolle der Türkei als Nato-Staat und der Nato  hinsichtlich des Friedensplanes von de Mistura ein?

Karin Leukefeld: Also für mich deutet vieles darauf hin, dass da mindestens zweispurig gefahren wird. Die Beziehung zur Türkei wird meines Erachtens nach von der Nato bzw. von den USA bestimmt. Und die USA legen im Augenblick den Schwerpunkt auf den Kampf gegen die Gruppe Islamischer Staat im Irak und in der Levante, wobei sie vor allen Dingen Wert darauf legen, diese Gruppe im Irak zu bekämpfen und vielleicht nach Syrien zurückzudrängen. Dafür spricht, dass diese Luftangriffe stattfinden, dass die USA weitere18000 Soldaten verlegen will. Dafür spricht, dass Verbündete der USA in der Nato – auch Deutschland zum Beispiel – auch Waffen an die Kurden im Nordirak liefern und dort Ausbildung leisten will usw. Das heißt, dieser Weg führt eigentlich in einen längeren Krieg. Auf der anderen Seite gibt es eine Differenz zwischen den USA und der Türkei. Die Türkei fordert, dass die USA gegen den syrischen Präsidenten und die syrische Armee vorgehen. Sie sagen, die Türkei sei erst bereit gegen den Islamischen Staat im Irak und in der Levante zu kämpfen, wenn die USA-geführte Allianz ihre Angriffe auf die syrische Regierung und die Armee ausdehnt.  Also da gibt es einen Konflikt, der offenbar weiter schwelt. Da gibt es unterschiedliche Einschätzungen.

Weltnetz.tv: Während einige syrische Oppositionsgruppen wie die Freie Syrische Armee nach wie vor eine militärische Lösung des Konfliktes anstreben, gibt es aber auch andere innersyrische Oppositionsgruppen, die eine politische Lösung in den Mittelpunkt stellen. Was wissen Sie darüber?

Karin Leukefeld: Die Gruppe „Den syrischen Staat aufbauen“ hat eine nationale Plattform entwickelt, auf der sie versucht, Persönlichkeiten aber auch politische Organisationen aus der Regierung, aus der Baath-Partei, aus den verschiedenen Institutionen zu versammeln. Auf dieser Plattform, die sich ausdrücklich gegen den  Islamischen Staat im Irak und in der Levante positioniert und die versucht, einen politischen Lösungsweg hier in Syrien zu unterstützen. Sie haben sehr viele Gruppen um diese Plattform herum versammeln können. Sie haben sehr viele Unterschriften gesammelt und sie versuchen, in landesweiten Komitees daran zu arbeiten. Diese Initiative ist jetzt etwas unterbrochen worden, dadurch dass der Präsident der Organisation Louay Hussein festgenommen worden ist. Es gibt Bemühungen darum, dass er wieder freigelassen wird, aber die Gruppe setzt ihre Arbeit auf jeden Fall fort. Die andere innersyrische Opposition – das Nationale Koordinationskomitee für demokratischen Wandel - ist ja auch eingebunden in Gespräche mit der russischen Regierung in Moskau. Sie werden auch von Ägypten und von dem Büro von Staffan de Mistura unterstützt. Hier gibt es Annäherungen von Teilen der außersyrischen Opposition, z.B. Moas al-Khatib hat ebenfalls an diesen Gesprächen in Moskau teilgenommen. So entwickelt sich eine Strömung, die den politischen Weg zu gehen versucht. Innerhalb des Landes gibt es außerdem von der Regierung  eine Initiative für ein nationales Versöhnungskomitee, dem gehören 30 Abgeordnete des  syrischen Parlaments an, aus allen Provinzen.  Sie kooperieren mit 5 Ministern der Regierung und mit den Gouverneuren von Homs, Daraa, Damaskus und Damaskus Land, um das Beispiel, das es in 43 Orten schon gibt, lokale Waffenstillstände und politische Vereinbarungen  zu finden und zu stabilisieren. Dieses Beispiel soll also auch in anderen Brennpunkten des Landes realisiert werden. Interessant daran finde ich auch, dass die syrische Regierung sich hierbei auf Erfahrungen aus Algerien stützt. In Algerien hat es ja auch einen zehnjährigen Kampf zwischen islamistischen Gruppen und den algerischen Streitkräften gegeben und die haben dann ein nationales Versöhnungsgesetz erlassen. Dieses Gesetz ist jetzt von der syrischen Regierung übernommen worden, um basierend darauf, Erfahrungen auf Syrien zu übertragen. Also es gibt sehr intensive Bemühungen, auch einen innersyrischen Versöhnungsprozess voran zu bringen. Denn die Meinung hier ist, dass nur eine Versöhnung zu einem Waffenstillstand, zum Schweigen der Waffen und zu politischen Veränderungen führen kann.

Karin Leukefeld

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