Schlacht um Idlib #I

Sabine Kebir
Schlacht um Idlib I

Man hörte viel von der drohenden humanitären Katastrophe für die Zivilbevölkerung in der syrischen Nordprovinz Idlib. Der syrischen Regierung, die angekündigt hatte, auch dieses Gebiet wieder unter ihre Kontrolle bringen zu wollen, wurde unterstellt, bei der offensichtlich kurz bevorstehenden militärischen Offensive auch Giftgaseinsätze in Betracht zu ziehen. Außerdem wurde suggeriert, dass der russische Verbündete das nicht verhindern würde – steht der doch selbst unter Verdacht, skrupellos Giftwaffen zum Einsatz zu bringen, selbst, wenn es sich nur um längst ungefährlich gewordene Gegner handelt wie ein schon vor langer Zeit abtrünniger Spion. Da schien es dem Westen geboten, Gegenmaßnahmen militärischer Art in Stellung zu bringen, was sogar Bundesverteidigungsministerin von der Leyen öffentlich erwog. Dafür wäre allerdings die Zustimmung des Bundestages notwendig. Diese ist bislang zu allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr gegeben worden. Aber diesmal hatte der wissenschaftliche Dienst der Volksvertretung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Völkerrecht nicht nur den Einsatz von Giftgas verbietet, sondern auch solcherart Racheaktionen nicht zulässt. Und die SPD hatte – abweichend von ihrer früheren Haltung – sich bereits dagegen ausgesprochen. Die Grünen wollten von der Leyens eventuellem Ersuchen jedoch zustimmen.

Während der Schlachten um Aleppo, um die Ostgouta bei Damaskus und um den an Israel und Jordanien grenzenden Südosten haben die Fernsehsender gezeigt, dass die syrische Armee von vornherein das Angebot von Korridoren gemacht hat, die aus dem Inferno der Kämpfe herausführten, es sogar von vornherein verhindert hätten: Es handelte sich um Korridore sowohl für die Zivilbevölkerung als auch für Rebellen, die sich ergeben wollten. Dass die Zivilisten – vor allem Frauen, Kinder, alte Leute – jeweils lange kaum Gebrauch von dieser Möglichkeit machten, hing damit zusammen, dass sie von den Rebellen daran gehindert wurden. Man wollte sie lieber als Geiseln, als lebende Schutzschilde in der Schlacht einsetzen, um sie schließlich der Weltöffentlichkeit als Assads Opfer präsentieren zu können. Am Ende – so konnte man am Bildschirm durchaus beobachten – nutzten doch nicht wenige Rebellen das Angebot der syrischen Armee, unter Mitnahme ihrer Familien und ihrer leichten Waffen mit Bussen in die Provinz Idlib transportiert zu werden, die an die Türkei grenzt. Obwohl die Provinz zu einer Deeskalationszone wurde, was einem Waffenstillstand gleichkam, gab es immer wieder Scharmützel und gegenseitige Bombardierungen zwischen Rebellen und syrischer Armee.

 

Im März 2015 war Idlib von einem Rebellenbündnis Djaisch al-Fatah eingenommen worden, das im Juli 2017 von der Rebellengruppe Hayat Tahrir al-Scham (HTS) – der ehemalige Al-Nusra-Front – aufgerieben wurde. Wenig bekannt ist, dass die türkische Armee im Oktober 2017 – schon vor ihrer Besetzung der Provinz Afrin im Januar 2018 – mit Leopard-2-Panzern, LKWs und Truppentransportern in die Stadt Idlib und ihre Umgebung einrückte und von der HTS sowie der Freien Syrischen Armee (FSA) dabei eskortiert wurde. Im Unterschied zur Besetzung Afrins soll der türkische Vorstoß nach Idlib von den Friedensverhandlungen in Astana soweit gedeckt gewesen sein, dass dadurch das Gebiet von außen kontrollierbar wurde. In Idlib vertretene antiislamistische Kräfte und die Volksverteidungskräfte der Kurden (YPG) sowie die syrische Regierung forderten jedoch bald den Rückzug der Türkei auch aus Idlib. Ankara wiederum rechtfertigte die türkische Präsenz damit, Fluchtbewegungen in die Türkei verhindern zu wollen.

 

In Idlib befinden sich mittlerweile mehrere zehntausend Rebellen. HTS – die ehemalige Nusra-Front – soll mit ca. 10 000 Kämpfern 60% des Territoriums kontrollieren. 14 000 Kämpfer des IS sollen auf 5% des Territoriums konzentriert sein. Dazu kommen weitere Kämpfer von Al Kaida-nahen Gruppen und auch Truppen der Freien Syrischen Armee.

 

Anzunehmen ist, dass die syrische Regierungsarmee auch jetzt das Angebot unterbreitet hat, Fluchtkorridore sowohl für die Zivilbevölkerung als auch für sich ergebende Rebellen einzurichten. Um die Zivilbevölkerung an der Flucht zu hindern, sollen Rebellen in Idlib nicht nur etliche Folterkeller unterhalten, sondern zur präventiven Abschreckung auch zahlreiche Galgen errichtet haben.

 

Um das Zivilbevölkerung Leid zu ersparen und Tod oder Gefangennahme der Rebellen zu verhindern, gab und gibt es auch andere Lösungen. Eigentlich hätten diejenigen, die die Rebellen jahrelang mit Geld und Waffen ausgestattet haben, ihnen schon längst sicheres Exils anbieten müssen – wie es auch den Weißhelmen vorgeschlagen wurde. Das gehört sich einfach so bei absehbarem Ende eines Krieges und sollte – da es sich bei den Rebellen angeblich um Demokraten handelte – auch kein Problem sein. Aber gerade in diesem Punkt scheinen seit längerem Zweifel zu bestehen. Denn das Angebot eines Abzugs über die Türkei, der ja schon lange möglich ist, erging bislang an die Rebellen in Idlib nicht oder doch nur an wenige. Frankreichs Außenminister spricht es offen aus: Europa fürchtet sich vor der Einreise tausender Islamisten. Genau genommen, könnte Europa auch etwas selbstbewusster reagieren und endlich auch einmal anderen Verbündeten der Rebellen antragen, sie aufzunehmen – z. B. die USA, Saudi Arabien oder Katar. Dem deutschen Außenminister Maas fiel nichts anderes ein, als Russland zu bitten, die syrische Offensive auf eigenes Staatsgebiet zu verhindern.

 

Wider dem Pessimismus unserer Leitmedien, bahnt sich diese Möglichkeit jedoch offenbar an. Wie Putin durch Verhandlungen mit Tel Aviv kürzlich durchgesetzt hatte, dass die syrische Regierungsarmee den Südosten bis an die Demarkationslinie von 1974 wieder kontrollieren kann, scheint er auf diplomatischem Wege nun auch für Idlib eine Möglichkeit der Deeskalation ausgehandelt zu haben. Moskau und Ankara haben vereinbart, gemeinsam einen ringförmigen militärischen Streifen um die Provinz einzurichten, über den sich sowohl die Zivilbevölkerung als auch Kämpfer in die jeweils gewünschte Richtung in Sicherheit bringen können.

 

Freilich muss damit gerechnet werden, dass sich ein Teil der Kämpfer, insbesondere die des IS, zum Widerstand gegen die syrische Regierungsarmee entschließen. Insofern bleibt das Ringen um die Provinz Idlib noch risikoreich. Aber die Gefahr, dass es sich zu einem größeren Konflikt auswächst, ist geringer geworden.

 

*Dieser Artikel erschien unter dem Titel: Die Schlacht ist vermeidbar in: Der Freitag vom 20. September 2018.

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